Verwaltungsreform an der TU Berlin 

Eine Dokumentation der Veränderungsprozesse von 1998 bis 2002
von Wolfgang Bröker, Kanzler der TU Berlin, und Michael Wullert, Organisationsreferent

[TU Berlin]

Inhalt  |  Vorwort  |  Leitlinien  |  Zielsetzung & Konzeption  |  Umsetzung der Reformmaßnahmen  |  Zusammenfassung

4. Umsetzung der Reformmaßnahmen

 

4.5 Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz

4.5.1 Entwicklung eines Umweltschutzmanagementsystems

Der mit der Verwaltungsreform verbundene Prozess ist entsprechend den gesteckten Zielen umgesetzt und erfolgreich abgeschlossen.

Im Rahmen des Prozesses wurde an der TU Berlin ein neues Arbeits- und Umweltschutzmanagementsystem entwickelt und eingeführt. Mit der Herausgabe des Arbeits- und Umweltschutz-Merkblattes durch den Präsidenten wurde die Organisationsstruktur des Systems an der TU Berlin bekannt gemacht.

Ein Projekt der Stabsstelle Sicherheitstechnische Dienste und Umweltschutz (SDU) mit der Softwarefirma HIS GmbH über die Bewertung und Belebung dieses Managementsystems wird dieses Jahr noch abgeschlossen. Eine positive Bilanz kann schon jetzt gezogen werden.

Eingebunden ist die Abt. IV (Gebäude- und Dienstemanagement) der Zentralen Universitätsverwaltung (ZUV) und der Stabsbereich "Betriebsärztlicher Dienst (BÄD)".

Durch das Managementsystem ist die ständige Anpassung der Aufgaben im Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz an den Stand der Technik, geänderten und neuen behördlichen Auflagen sowie Umsetzung von innerbetrieblichen Zielen gegeben.

 

4.5.2 Stand des Umsetzungsprozesses anhand einzelner Zielvorgaben:

4.5.2.1 Verbesserung der Servicequalität des Stabsbereich Sicherheitstechnischer Dienst und Umweltschutz (SDU)

Die Umstellungen im Stabsbereich SDU sind abgeschlossen. Mit der Zusammenfassung der einzelnen Stellen Arbeits-, Gesundheits-, Strahlen-, Brand- und Umweltschutz in den Stabsbereich "Sicherheitstechnische Dienste und Umweltschutz" konnte erreicht werden, das die Information, Beratung und Kontrolle zu allen diesbezüglichen staatlichen Schutzvorschriften in einer Hand liegen und die TU-Mitglieder über die Hotline-Service-Nummer einen Ansprechpartner haben.

Neue betriebliche Auflagen, aufgrund von Erweiterungen und Neufassungen der einschlägigen Schutzvorschriften, konnten in den Stabsbereich integriert werden. Dazu gehören insbesondere Aufgaben aus dem Gentechnikgesetz (Einleitung von Genehmigungsverfahren gentechnischer Anlagen, Behördenkontakte, Kontrolle der Betreiberpflichten und Beratung) sowie die Bearbeitung behördlicher Auflagen und Anfragen aus dem Grundstoffüberwachungsgesetz, dem Betäubungsmittelgesetz, dem Gefahrenabwehrgesetz oder auch dem Tierschutzgesetz, einschließlich der Beratung und Empfehlungen zu Maßnahmen, die sich innerhalb der TU Berlin aus diesen Vorschriften ergeben.

Die Zentralisierung der Aufgaben bei SDU hat insgesamt zu einem deutlichen Rationalisierungseffekt geführt.

 

4.5.2.2 Einbindung und Beteiligung der Fakultäten im Arbeits- und Umweltschutz

Der Arbeits- und Umweltschutzausschuß (AUSA) hat seine Arbeit aufgenommen. Hier werden nun alle universitätsübergreifenden Aufgaben im Arbeits- und Umweltschutz koordiniert. Die Fakultäten haben ihre Fakultätsbeauftragten durch den jeweiligen Fakultätsrat benannt.

Es zeigt sich aus den bisher stattgefundenen Sitzungen des AUSA, dass die Einbindung von Fakultätsbeauftragten zur Klärung der jeweiligen Zuständigkeit und Pflichten zwischen der Zentralen Universitätsleitung mit der Zentralen Universitätsverwaltung (ZUV), den Stabsbereichen und den Fakultäten beiträgt.

Damit wurde auch eine gerichtsfeste Zuordnung der jeweiligen Zuständigkeiten und Verantwortungen im Arbeits- und Umweltschutz geschaffen. Die Abt. II (Personalwesen) bearbeitet z. Z. die Übertragung von Arbeitgeberpflichten an die Dekane, Institutsleiter und Hochschullehrer.

 

4.5.2.3 Stärkung der Funktion der Sicherheitsbeauftragten

Die Erweiterung der Aufgabenbeschreibung der Sicherheitsbeauftragten um die Zusatzaufgabe "betrieblicher Umweltschutz" ist ohne Erweiterung der Gesamtzahl abgeschlossen. Alle Sicherheitsbeauftragten werden nur noch als Sicherheits- und Dezentrale Umweltbeauftragte geführt. Bestellverfahren, Einweisung und Schulungsangebote in der Weiterbildung sind entsprechend umgestellt. Die vorgesehenen Versammlungen, einschließlich der Wahl von Delegierten zum Arbeits- und Umweltschutzausschuß, finden entsprechend dem Arbeits- und Umweltschutzmanagementsystem statt.

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