Hochschulverträge:

Antwort auf knappe Kassen

Im Herbst 2000 stehen die Verhandlungen über die Verlängerung der Verträge zwischen den Berliner Hochschulen und dem Land an. Nachdem die ausfinanzierten Studienplätze in den 90er Jahren ständig sanken und sie sich wenig später auf nur noch 85000 beliefen, schlossen die Hochschulen 1997 mit dem Berliner Senat bundesweit einmalige Verträge ab, um diesen Abwärtstrend zu stoppen. Sie nahmen dafür Einsparungen von einer Milliarde Mark in Kauf und bekamen im Gegenzug festgelegte Finanzzuschüsse und somit Planungssicherheit für einen längeren Zeitraum. Im Juni 1999 wurden die Verträge für die Jahre 2001 und 2002 verlängert. Die darin festgeschriebenen Steigerungen von 33 bzw. 43 Millionen Mark pro Jahr gleichen gerade die Kosten für Pensionen und Beihilfen aus und berücksichtigen die Tarif- sowie Sachmittelsteigerung. Zugleich wurden den Hochschulen jedoch schon beschlossene Einsparungen von rund 135 Millionen Mark erlassen. Betrachtet man die Landeszuschüsse an die TU Berlin, so ist festzustellen, dass die Investitionsmittel seit 1998 bei 21 Millionen Mark jährlich stagnieren. Im konsumtiven Bereich belaufen sich die Landeszuschüsse auf rund 505, im nächsten Jahr auf 507 und 2002 auf 516 Millionen Mark. Anlass zu neuer Kritik gab der Haushaltsbeschluss des Berliner Abgeordnetenhauses, dem Bereich Wissenschaft in diesem Jahr zusätzlich 95 Millionen Mark abzuziehen. Sollte das geschehen, wäre das eine ungünstige Verhandlungsgrundlage, da dann der zugesicherte Plafonds nicht mehr gehalten werden könnte.

stt

• Hochschulpolitik
• Verwaltungsreform
• Budgetierung
• Modellfakultät
• Bibliothek
• Lehre und Studium
• Forschung
• Internationales
• Multimedia