TU intern - Oktober 2001 - Arbeitsplatz
Uni
Privatwirtschaft die öffentliche Hand reichenNeue Ideen zur kostengünstigen Realisierung von Bauvorhaben
Die privatwirtschaftliche Realisierung öffentlicher Infrastruktur in Form von Betreibermodellen nimmt in der ganzen Welt an Bedeutung zu. Dies geschieht zum einen durch den begrenzten finanziellen Spielraum der öffentlichen Hand, aber vor allem durch Aspekte der Wirtschaftlichkeit und durch Effizienzvorteile, die durch die Einbindung Privater erreicht werden können. Deutschland befindet sich bei der privatwirtschaftlichen Realisierung öffentlicher Bauvorhaben erst in der Startphase, während beispielsweise Großbritannien und Frankreich schon die Reifephase erreicht haben. Im Rahmen des 2. Europäischen Symposiums, das am 27. 9. 2001 von der TU Berlin ausgerichtet wurde, zeigten insbesondere die Vorträge der britischen Referenten vom Her Majesty Prison Service (HMP) und vom National Audit Office, dass bei Projekten mit einem hohen Dienstleistungsanteil Kosteneinsparungen von durchschnittlich 17 Prozent erreicht werden. Diese positiven Erfahrungen konnte der Referent des französischen Ministeriums für öffentliche Bauarbeiten, Transport und Wohnungswesen bestätigen. Der Referent des niederländischen Kenniscentrums, welches als Kontrollstelle bei der Initiierung privatwirtschaftlicher Modelle im Finanzministerium eingerichtet wurde, wies auf die vielfältigen Einsatzgebiete privatwirtschaftlicher Realisierungsmodelle hin, wovon bereits einige in den Niederlanden realisiert werden. Hierzu zählen neben Straßenverkehrsprojekten u. a. auch Bahn-, Krankenhaus-, Gefängnis- und Universitätsprojekte. In Deutschland werden derzeit lediglich zwei Straßenbauprojekte im Rahmen eines Betreibermodells realisiert, und drei Projekte finden sich in der Vorbereitungs- und Ausschreibungsphase. Dagegen werden im öffentlichen Hochbaubereich keine konkreten Projekte geplant. Dies erscheint insbesondere aufgrund der leeren Haushaltskassen sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und Kommunalebene nicht gerechtfertigt. Ein konkretes Projekt, das sich durch einen hohen Dienstleistungsgrad und eine möglichst schnellen Realisierung auszeichnet, wäre die Universitätsbibliothek der TU Berlin. Hier würden neben der Planung, dem Bau und der Finanzierung auch der Betrieb und die Unterhaltung ausgeschrieben und an eine Projektgesellschaft vergeben werden. Die Refinanzierung des privaten Kapitals kann zum Teil über die Nutzungsgebühren erfolgen und der andere Teil über Landesmittel, die in Abhängigkeit der erbrachten Leistung jährlich gezahlt werden. Allerdings stehen diesem Realisierungsmodell im wesentlichen rechtliche und steuerrechtliche Schwierigkeiten gegenüber. Hierzu bedarf es einer baldigen Klärung. Tanja Kohnke Leserbriefe |
 | ||
 |
TU intern - Oktober 2001
|
 |
 |
||