Die neuen Köpfe in den Gremien der TU Berlin
Gericht muss über die Annullierung der Wahl der Studierenden
entscheiden
Die neue Legislaturperiode für die zentralen Gremien der TU
Berlin dauert vom 1. April 2003 bis zum 31. März 2005. Im Januar
sind bereits die Wahlen der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
gelaufen. Die ersten Sitzungen nahen. Doch wer in Akademischem
Senat und Kuratorium
künftig die Entscheidungen trifft, darüber herrscht nach
wie vor Uneinigkeit. Zumindest bei den Vertreterinnen und Vertretern
der Studierenden. Was war geschehen?
Die Wahlbeteilung war, besonders bei den Studierenden, vergleichsweise
hoch. Eigentlich ein Anlass zur Freude. Doch auf seiner Sitzung
am 5. Februar entschied der Zentrale Wahlvorstand, nach Anhörung
der örtlichen Wahlvorstände, die Wahlen zu den zentralen
Gremien für die Gruppe der Studierenden in den Stimmbezirken
aller Fakultäten, außer Fakultät VI, aufzuheben
und für ungültig zu erklären. Studierende hatten
Einspruch erhoben wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der
geheimen Wahl, da Wähler und Wählerinnen beobachtet worden
seien, die ihre Stimme außerhalb der Wahlkabine abgegeben,
zum Teil sogar außerhalb des Wahllokals ihre Stimmzettel angekreuzt
hätten. Weiterhin erkannte der Wahlvorstand den Einspruch an,
in den Stimmbezirken der Fakultäten I, II, III, IV und VII
hätten sich einzelne Wähler und Wählerinnen nicht
mit ihrem Personalausweis oder einem anderen amtlichen Lichtbildausweis
ausweisen müssen.
Die neu gegründete Gruppierung "Unabhängige Studis",
die bei den Wahlen 41 Prozent der Stimmen und damit zwei der vier
AS-Sitze erhielt, hat inzwischen die aus ihrer Sicht ungerechtfertigte
Wahlannullierung vor dem Verwaltungsgericht Berlin angefochten.
Die Klage liegt dem Wahlvorstand mittlerweile vor. Doch wer soll
jetzt die Entscheidungen in den Gremien treffen?
"Bis zu einer Einigung beziehungsweise bis zur erfolgten Nachwahl
amtieren noch die bisherigen AS-Mitglieder", erklärt der
Zentrale Wahlvorstand, Peter Braun. Die Wahlwiederholung wird voraussichtlich
vom 13. bis 15. Mai stattfinden.
tui
|
