Grundordnung: Kuratorium für Reform

Die Mitglieder des Kuratoriums haben in ihrer Dezembersitzung erneut über den Vorschlag für eine neue Gremien- und Leitungsstruktur der Universität beraten. Mit ihr will sich die TU Berlin ein modernes Management geben, die Autonomie der Hochschule stärken, Entscheidungswege verkürzen und die individuelle Verantwortung der leitenden Personen erhöhen. Verbunden damit ist auch ein neuer Zuschnitt der Gremien. Die Leistungs- und Innovationsfähigkeit sowie die Qualität von Lehre, Forschung und Weiterbildung der TU Berlin sollen damit weiter gesteigert werden. Die TU Berlin stützt sich dabei auf die Erprobungsklausel im Berliner Hochschulgesetz, die einen Gestaltungsspielraum für neue Strukturmodelle eröffnet (TU intern 11/2005).

Der Diskussion im Kuratorium war unter anderem ein Beschluss des Konzils aus der Novembersitzung vorausgegangen, der nur noch in zwei Punkten von den Vorstellungen des Kuratoriums abwich. Das Kuratorium ist nun dem Wunsch des Konzils gefolgt, die Positionen der externen Mitglieder im Kuratorium neuer Art geschlechterparitätisch zu besetzen und die Kuratoren durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Akademischen Senat vorzuschlagen. Das Kuratorium hat weiterhin beschlossen, und hier folgt es dem Konzil nicht, die Richtlinienkompetenz für die Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie den Erlass der Verwaltungsvorschriften in Personal- und Personalwirtschaftsangelegenheiten beim Kuratorium neuer Art zu verankern. Dieser Punkt wird noch in diesem Wintersemester vom Konzil zu diskutieren sein. Das Inkrafttreten der Grundordnung hängt von der Zustimmung des Konzils dazu ab.

tui