In Windeseile: Vom Abstrakten zum Konkreten

Senator Flierl bestätigt im Kuratorium der FU Berlin die einzelnen Planungsfonds für die drei Berliner Universitäten, im Kuratorium der TU Berlin sprach er noch von "abstrakten Zahlen"

Mit Empörung, so Prof. Dr. Kurt Kutzler, Präsident der TU Berlin, habe er wahrnehmen müssen, dass Wissenschaftssenator Flierl die Aufteilung des Anteils der drei Universitäten an der Kürzungssumme von 75 Millionen Euro in der Zeit von 2006 bis 2009 im Kuratorium der Freien Universität bestätigt und damit festgeschrieben hat. Dies geht aus einer Pressemitteilung der FU Berlin vom 3. November 2003 hervor.

In der Sitzung des Kuratoriums der TU Berlin am 29. Oktober 2003 sprach der Senator bei seiner Aufteilung der Kürzungssumme auf die drei Universitäten noch von "abstrakten Zahlen", die durch die nun beginnende Arbeit an den einzelnen Strukturplänen der Universitäten in konkrete und inhaltlich-fachlich fundierte Zahlen gegossen werden sollen. Die Strukturpläne sollen bis Juni nächsten Jahres erarbeitet werden. 

Im Widerspruch zur Bestätigung der Plafondszahlen durch den Senator steht auch seine Ankündigung, die er in einem Schreiben an den TU-Präsidenten kürzlich formuliert hat, externen Sachverstand - unter anderem aus der Initiative "an morgen denken" - in die Debatten über strukturelle Veränderungen einzubringen. 

Das Kuratorium der TU Berlin hatte am 29.10.03 seine Entscheidung über den Änderungs- und Ergänzungsvertrag zu den Hochschulverträgen vertagt. In ihnen ist die Sparsumme von 75 Millionen Euro festlegt. Senator Flierl hatte kurz zuvor die Aufteilung dieser Summe nach rein finanziellen Rechnungen bekannt gegeben. Dabei soll die TU Berlin den größten Sparanteil aller drei Universitäten erbringen - rund 30 Millionen Euro bzw. 40 Prozent der Gesamtsparsumme von 75 Millionen Euro. Damit wären die Natur- und Ingenieurwissenschaften der TU Berlin gefährdet. Unter der Regie des Wissenschaftssenators sollen bis zur Sondersitzung des TU-Kuratoriums in vier Wochen inhaltliche Vorgaben für die Strukturplanung der Berliner Hochschulen (z.B. wie viel Studienplätze in Berlin für einzelne Wissenschaftsdisziplinen vorzusehen sind) erarbeitet werden, so der Beschluss des TU-Kuratoriums. Auf der Grundlage dieser Planungsvorgaben wird das TU-Kuratorium über den Änderungs- und Ergänzungsvertrag entscheiden. 

Die Mitglieder des Kuratoriums der TU Berlin und die Mitglieder der Universität müssen sich fragen, so Prof. Dr. Kurt Kutzler weiter, wie verlässlich und glaubwürdig Wissenschaftssenator Flierl wirklich ist, wenn er an unterschiedlichen Orten zu unterschiedlichen Zeiten jeweils Gegenteiliges verlautbart.