Sparzwang

Seit Jahren erhalten die Berliner Hochschulen vom Land Berlin weniger Geld. Auch im Jahr 2001 sinken die Zuschüsse weiter. Der TU Berlin, deren Haushalt das Kuratorium in seiner Sitzung am 21. November 2000 verabschiedete, stehen im kommenden Jahr schwere Zeiten bevor. Denn schon jetzt weist der Haushalt einen Fehlbetrag von knapp 22 Millionen Mark auf.

Der TU Berlin droht im kommenden Jahr eine totale Besetzungssperre. Das kündigte der Kanzler der TU Berlin, Wolfgang Bröker, auf der Sitzung des Kuratoriums am 21. November 2000 an. Denn: Der TU fehlen knapp 22 Millionen Mark, die sie irgendwie ausgleichen muss. Das erwartet jedenfalls das Land Berlin. Es hat der TU die Auflage gemacht, die so genannte Pauschale Minderausgabe durch Stellenabgänge und andere Maßnahmen weitestgehend abzubauen bzw. darzulegen, wie sie das Defizit erwirtschaften will.

Durch den Abbau von 54,5 Stellen konnte das Defizit bereits abgesenkt werden. Doch der im Haushaltsplan ausgewiesene Betrag reicht noch nicht aus. Mit der Bildung und konkreten Bestimmung weiterer Personalüberhänge zur endgültigen Umsetzung der Sollstruktur könne, so heißt es in der Beschlussvorlage, zielgerichtet eine Reduzierung der Ist-Kosten erreicht werden, so etwa durch eine Förderung des prämienbegünstigten vorzeitigen Ausscheidens oder die Umsetzung des Überhangs auf Sollstellen.

Weiterhin werden sich, wie in den vergangenen Jahren. Einsparungen durch nicht unmittelbare Nachbesetzungen von Sollstellen ergeben. Auch sei davon auszugehen, dass die Besetzung von Professuren längere Vakanzzeiten eröffneten, die sich ebenfalls kostensenkend auswirken dürften.

Dem Vorschlag, auch Neubesetzungen von Professuren aufzuschieben, erteilte Kanzler Wolfgang Bröker allerdings eine Absage. Die TU Berlin werde ihre Berufungspolitik fortsetzen und die neuen Professoren auch entsprechend ausstatten. Ansonsten aber, so der Kanzler in der Sitzung des Kuratoriums, werde zur Konsolidierung des Haushaltes die Wiederbesetzung jeder einzelnen Stelle genauestens geprüft. Die Stellen für sonstige Mitarbeiter sollen ausschließlich aus dem Überhang besetzt werden. Unter Berücksichtigung des Personalmittelabflusses und der sich daraus ergebenden Haushaltshochrechnungen soll zum Wintersemester 2001/2002 geprüft werden, inwieweit kontingentierte Besetzungsmöglichkeiten eröffnet werden können. Das verbleibende Defizit könnte, so Kanzler Bröker, aus anderen Haushaltstiteln gedeckt werden. Die Verwendung von Einnahmen aus Grundstücksverkäufen, die für 2001 zurzeit noch im Planungsstadium sind, können noch nicht näher definiert werden.

Wolfgang Bröker stellte klar, dass die Finanzsituation in höchstem Maße prekär sei. Bei den Verhandlungen über die Hochschulverträge in den kommenden Jahren müsse mindestens eine Niveaugarantie gewährleistet werden, die in ausreichender Weise prognostizierbare Besoldungs- und Vergütungserhöhungen sowie den Zuwachs bei den Versorgungsfällen enthielten, da dies immer noch Faktoren für ein erhebliches Haushaltsrisiko seien.

ths

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