Bildung und Forschung:

Die Erlöse der UMTS-Versteigerungen am Verhandlungstisch

Auch über Bildung und Forschung ergießt sich der Segen des Goldesels UMTS

Vom Geldsegen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen sollen auch Bildung und Forschung profitieren. Die Erlöse in Höhe von 99,4 Milliarden Mark will die Bundesregierung zwar zur Tilgung von Staatsschulden verwenden. Die aus dem Schuldenabbau resultierenden Zinsersparnisse will die Regierung aber ausgeben rund fünf Milliarden Mark pro Jahr. Für Bildung und Forschung stehen 1,8 Milliarden Mark zur Verfügung. Für die Jahre 2001 bis 2003 sind das jeweils 600 Millionen Mark. Neben diesen Eckpunkten hat sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Anfang November auch auf deren einzelne Verwendung verständigt.

In der Forschung will das BMBF einen deutlichen Schwerpunkt im Bereich Genomforschung setzen. Mit 100 Millionen Mark im kommenden Jahr, 110 Millionen in 2002 und 140 Millionen in 2003 sollen vor allem solche Projekte gefördert werden, die dem Kampf gegen Krankheiten dienen. Von dieser Förderung werden in erster Linie wohl die Länder Bayern und Baden-Württemberg profitieren, wo die meisten Forschungsstätten der Human-Genomforschung konzentriert sind. Das BMBF plant eigenen Angaben zufolge jedoch ein "nationales Genomforschungsnetz", damit die klinischen Ergebnisse unmittelbar in die funktionelle Genomforschung einfließen und verarbeitet werden können.

Als zweiten Schwerpunkt will das BMBF ein Programm "Zukunftsinitiative Hochschule" auflegen. Vorangetrieben werden sollen das virtuelle Studium und die virtuelle Hochschule sowie die Anwerbung exzellenter ausländischer Wissenschaftler. Des Weiteren plant das BMBF die Gründung eines "Institute for Information Technology", die Verstärkung der Kooperation zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Wirtschaft in Forschungskollegs sowie eine "Verwertungsoffensive", d.h. ein professionelles Patent- und Lizenzmanagement. Hierfür sollen 275 Millionen im kommenden Jahr, 360 Millionen in 2002 und 410 Millionen in 2003 zur Verfügung gestellt werden.

Mit 175 Millionen Mark im nächsten und 80 Millionen im übernächsten Jahr will das BMBF drittens ein Programm "Zukunftsinvestitionen für Berufliche Schulen" ins Leben rufen. Gerade am Beispiel der IT-Branche und der fehlenden IT-Fachkräfte sieht das BMBF dringenden Handlungsbedarf bei der beruflichen Bildung. Dabei geht es vor allem um die Ausstattung der Schulen mit modernen Technologien und Medien.

Schließlich sollen 2001 bis 2003 innovative Wachstumskerne in den neuen Ländern mit jeweils 50 Millionen Mark jährlich gefördert werden. Das BMBF setzt dabei insbesondere darauf, dass Forschung und Entwicklung sich mit unternehmerischem Engagement verbinden.

Die Ministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, betonte nach Abschluss der Verhandlungen in Berlin, diese Mittel eröffneten neue Chancen für die Zukunftsgestaltung des Landes. Die Bundesregierung setze damit ihre Politik für mehr Investitionen in den Wissenschafts- und Forschungsstandort fort. Denn: Die 1,8 Milliarden Mark, die der Bund aus den Zinsersparnissen der UMTS-Erlöse in Bildung und Forschung steckt, stehen dem Haushalt der Bildungsministerin zusätzlich zur Verfügung.

ths

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