TU intern - Januar 2001 - Aktuelles

"Nur wer gar nichts tut, macht keine Fehler"

Ob und welche Fehler gemacht wurden, das blieb der Öffentlichkeit im Konzil verborgen, denn ohne Diskussion schritt man zur Wahl des Präsidenten der TU Berlin, der für die nächsten vier Jahre die Geschicke der Universität in die Hand nehmen soll. Einziger Kandidat war der amtierende Präsident, Prof. Dr. Hans-Jürgen Ewers, dessen erste Amtszeit am 31. März dieses Jahres ausläuft. Nominiert wurde er mit Mehrheit vom Akademischen Senat (AS) der TU Berlin. Die anderen fünf Bewerber auf diese Position wurden auf Beschluss des AS nicht zur Anhörung eingeladen. Das Kuratorium hatte die Nominierung von Prof. Ewers ebenfalls mit Mehrheit unterstützt.

Im ersten Wahlgang hat es nun nicht geklappt, von den 61 Konzilsmitgliedern (60 waren anwesend) gaben nur 27 ihre Stimme dem amtierenden Präsidenten. 28 stimmten gegen ihn, 5 enthielten sich. Erforderlich gewesen wären 31 Stimmen, die absolute Mehrheit.

In seinem kurzen Statement vor dem Konzil, in dem Präsident Ewers über Stand und Entwicklung der TU-Reformprojekte berichtete (z. B. Budgetierung, Verwaltungsreform, leistungsorientierte Vergabe von Mitteln in Forschung und Lehre) hob er hervor, dass die TU Berlin derzeit in einer schwierigen, risiko-, aber auch chancenreichen Situation agiere (vgl. http://archiv.pressestelle.tu-berlin.de/wahlen/leitung/p-wahl2001.htm). Und im Wortlaut führte er weiter aus: "Sie (die TU Berlin) befindet sich in einem tiefgreifenden Reformprozess. Sie steht gleichzeitig mitten in einer für ihre Zukunft entscheidenden politischen Situation, weil in den kommenden Monaten sowohl die Verlängerung der Hochschulverträge bis zum Jahre 2005 als auch die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes verhandelt wird. Einmal ganz abgesehen davon, dass man nicht mitten im Strom die Pferde wechselt: Die Universität muss in dieser Situation mit einer starken Stimme sprechen können. Das Team Ewers - Kutzler - Sahm bietet der Universität die dafür erforderliche Stabilität. Umgekehrt würde die Ablehnung der einzigen Kandidaten, die Akademischer Senat und Kuratorium für die Ämter des Präsidenten und der Vizepräsidenten nominiert haben, von der Öffentlichkeit erneut als Zeichen der Reformunfähigkeit dieser Universität interpretiert."

Der frühere Vizepräsident, Prof. Dr. Udo Simon, sprach sich im Namen der Reformfraktion, die keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hatte, gegen eine Wahl von Prof. Ewers aus. "Die Mehrheitsentscheidung der Reformfraktion lautet, dem Präsidenten bei der heutigen Wahl ihre Stimme nicht zu geben. Bezüglich der Vizepräsidenten hat es keine entsprechende Abstimmung gegeben". Kritisiert wurde von der Reformfraktion, dass die Verhandlungen zwischen den verschiedenen politischen Fraktionen zu der Wahl des Präsidenten zu keinem Ergebnis gekommen seien.

In der Konzilssitzung war auch die Wahl des 1. Vizepräsidenten und Stellvertreters des Präsidenten sowie des Vizepräsidenten für Lehre und Studium vorgesehen (Amtszeiten 1. 4. 2001 bis 31. 3. 2003). Die beiden Kandidaten, der amtierende 1. Vizepräsident, Prof. Dr. Kurt Kutzler, und der amtierende 2. Vizepräsident, Prof. Dr. Jürgen Sahm, haben im Konzil darum gebeten, die Wahl auf die nächste Woche, den 24. Januar, zu verschieben. Beide sehen sich nicht in der Lage zu kandidieren, so lange nicht klar ist, wer der nächste Präsident der TU Berlin sein wird.

Nächste Woche, am 24. Januar, wird diese Unsicherheit möglicherweise beseitigt sein, denn dann wird es den 2. Wahlgang geben (9.00 Uhr, c.t., Mathegebäude, Raum 004). Auch hier ist die absolute Mehrheit der Stimmen (31) notwendig. Erst im dritten Wahlgang (31. Januar, gleiche Welle, gleiche Stelle) würde die einfache Mehrheit für eine erfolgreiche Wahl ausreichen.

tz


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