An die Mitglieder der TU Berlin

Mit Trauer und größter Bestürzung haben die Mitglieder der TU Berlin die Terroranschläge in den USA verfolgt. Die TU Berlin brachte ihre tiefe Betroffenheit und ihre Anteil nehmende, solidarische Verbundenheit mit den Opfern, ihren Familien und mit dem ganzen amerikanischen Volk in Schweigeminuten, mit einer Erklärung im Akademischen Senat und mit einem Brief an die US-Partneruniversitäten zum Ausdruck. In einem offenen Brief an alle Mitglieder der Universität rief der Präsident zu Toleranz und Gerechtigkeit auf:

Nach den Terroranschlägen in New York und Washington sind sehr viele Opfer zu betrauern. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der TU Berlin war es ein besonderes Anliegen, ihre Solidarität und ihr Mitgefühl mit den Angehörigen und dem amerikanischen Volk zu zeigen. Doch die Auswirkungen dieses beispiellosen Terroraktes betreffen auch unser Zusammenleben und unsere gemeinsame Arbeit an der TU Berlin. Gerade vor diesem Hintergrund muss unsere Universität ein Ort der freien Meinungsäußerung und des offenen Gesprächs bleiben. Es ist daher wichtig, dass Toleranz und Offenheit den Mittelpunkt unserer Zusammenarbeit und unseres wissenschaftlichen Austausches bilden.

Wie Sie sicher der Medienberichterstattung entnommen haben, ermittelt die Berliner Polizei - in Abstimmung mit den Behörden anderer Bundesländer - im Interesse der Gefahrenabwehr unter anderem auch an der TU Berlin. Im Zuge dieser Ermittlungen wurden die Personalien bestimmter Personengruppen auf der Basis einer richterlichen Anordnung bei den entsprechenden Stellen angefordert und mit anderen Informationen abgeglichen. Aufgrund dieser richterlichen Anordnung hatte auch die TU Berlin keinen Ermessensspielraum und musste Daten ihrer Studierenden weitergeben. Diese Weitergabe erfolgte ausschließlich und in jedem Fall über die Datenschutzbeauftragte. Es existieren keine Kopien der Datensätze in anderen Bereichen unserer Universität. Die Abfrage wurde ebenso nicht gespeichert.

Wir sind besorgt, dass in der Öffentlichkeit den Universitäten - und hier im besonderen Fall unseren ausländischen Studierenden - nun mit Misstrauen begegnet wird. Wir betonen an dieser Stelle ausdrücklich, dass dies nicht gerechtfertigt ist und wir alles unternehmen werden, diesem Misstrauen entgegenzuwirken. (...) Als eine Universität, die durch Internationalität lebt, dürfen und werden wir einem Klima der pauschalen Verdächtigungen und des Misstrauens keine Chance geben. Wir bitten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Technischen Universität Berlin, sich für Toleranz und Gerechtigkeit einzusetzen.

Uns ist von der Berliner Senatsverwaltung versichert worden, dass die Ermittlungsbehörden eine höchstmögliche Sensibilität beim Datenumgang walten lassen und dass die Daten so bald wie möglich gelöscht werden. Selbst dann, wenn Datensätze zu einem "Profil" passen sollten, wird nicht ohne weiteres von einem Verdachtsmoment ausgegangen werden.

Falls Sie befürchten, von dieser Maßnahme betroffen zu sein, oder sich in anderem Zusammenhang durch die Situation belastet fühlen, wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Beratungsstellen. Insbesondere an den Studienberater für ausländische Studierende, Herrn Nitsche, Raum H 55. Auch die Psychologische Beratung in den Räumen H 60-61 steht Ihnen für Gespräche und Erläuterungen gern zur Verfügung.

Ihr Prof. Dr. Hans-Jürgen Ewers,
Präsident der TU Berlin

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