TU intern - Oktober 2001 - Multimedia
Unwissenheit schützt vor Kosten nichtRecherche in Patentdatenbanken ist für Erfinder unerlässlich
Wenn es nach den Grünen geht, müssen künftig auch Professorinnen und Professoren ihren Arbeitgeber informieren, wenn sie eine Erfindung bei den Patentämtern anmelden wollen. Dies sieht ein Gesetzesänderungsantrag zu Arbeitnehmererfindungen (Drucksache 14/5975) vor, den die Fraktion der Grünen im Bundestag eingebracht hat. Wenn die Erfindung später wirtschaftlich genutzt werden soll, sind Patentanmeldungen in mehreren Ländern sinnvoll, was leicht Kosten von mehreren zehntausend Mark verursachen kann. Die Anmeldung und Finanzierung einer Erfindung kann vergeblich gewesen sein, wenn sich hinterher herausstellt, dass weltweit hierzu schon Patentanmeldungen vorliegen. Eine vorgeschaltete intensive Patentrecherche kann solchen bösen Überraschungen vorbeugen. Die IVT (Informationsvermittlung Technik) der Universitätsbibliothek hat jahrelange Erfahrungen mit Patentrecherchen. U. a. hat sie bis vor wenigen Jahren einen Beratungsstand im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Auslegestelle Berlin, betrieben. Die IVT benutzt für ihre Recherchen sowohl die kostenfreien Patentdatenbankangebote der Patentämter, wie auch die der kommerziellen Patentdatenbanken. Für einen kurzen Patentüberblick reicht die Seite http://de.espacenet.com/ aus, wenngleich auch die Recherchemöglichkeit auf wenige Dokumentenfelder und der Zeitraum auf die letzten zwei Jahre beschränkt ist. Seit der Hannover Industriemesse 2001 wird vom DPMA ein kostenfreies Archiv DEPATISNET der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die Offenlegungs- und Patentschriften sind ab 1987 im Volltext recherchierbar. Die Universitätsbibliothek bietet eine Zusammenstellung von wichtigen Patentdatenbanken auf ihrer Web-Seite http://www.ub.tu-berlin.de/datenbank/datenbank_allgemein.html#3. Eine Liste von Patentdatenbanken hat u. a. auch die Universität Ilmenau im WWW zusammengestellt. Für anspruchsvollere Patentrecherchen vor allem für diejenigen, die selbst ein Patent anmelden wollen, sind die kostenfreien Datenbanken in der Regel nicht ausreichend. Kommerzielle Patentdatenbanken bieten eine Fülle von Datenfeldern an, um z. B. statistische Auswertungen zu ermöglichen, um nach Neuheiten, technischen Vorteilen und Besonderheiten zu recherchieren. Auch bibliographische Datenbanken, die Patentdokumente auswerten, sind in ihrem Dokumentenbestand zwar nicht vollständig, dafür bieten sie bessere fachliche Auswertungen und ermöglichen Recherchen, die in den reinen Patentdatenbanken zu keinem Ergebnis führen. Die IVT bietet Kurse für Datenbankrecherchen einmal in der Woche mittwochs an. Werden Patentrecherchen gewünscht, können Einführungskurse für die kostenfreien Datenbanken nach telefonischer Absprache angeboten werden. Für die kommerziellen Datenbanken ist die Kenntnis von Retrievalsprachen und der Überblick über die Dokumentenstruktur dieser Datenbanken unerlässlich. Daher ist eine fachliche Beratung durch die IVT ratsam, die auf Wunsch mit Ihnen gemeinsam Patentrecherchen gegen eine Kostenbeteiligung von 180,- DM durchführt. Dieter Scharna
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