Hochschulverträge: Passagen inakzeptabel

Die Landesrektorenkonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen unterrichtete den Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses von Abweichungen in den Hochschulverträgen bis 2009 gegenüber der mit dem Senator ausgehandelten Fassung. Sie bat den Ausschuss, eine akzeptable Lösung zu erarbeiten. Im Einzelnen handelte es sich um den Wegfall der Investitionsmittel für das Professorenerneuerungsprogramm in Höhe von insgesamt mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr. Weiter sollten sich Einnahmen aus Weiterbildung zuschussmindernd auswirken, was in der ursprünglichen Fassung nicht vorgesehen war. Auch weitere Passagen würden den Universitäten erhebliche finanzielle Risiken auferlegen. Diese Probleme müssten geklärt werden, bevor die bereits paraphierten Verträge endgültig im Juni unterzeichnet werden.

tui