Mehrheitsverhältnisse bleiben bestehen

Neue und alte Gremien gewählt

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen zum Akademischen Senat, zum erweiterten Akademischen Senat und zum sogenannten "alten" Kuratorium liegen vor. Sie haben zu einer Bestätigung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse in den Gremien geführt, in denen die konservativ-liberale hochschulpolitische Gruppierung (= Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen und Liberale Mitte) über die Mehrheit der Sitze verfügte.

"Das Ergebnis der Gremienwahlen zeigt, dass man mehrheitlich die Politik und die strategischen Ziele des Präsidenten unterstützt", so Präsident Kurt Kutzler. "Ich freue mich, mit einer so breiten Basis weiterhin für die TU Berlin agieren zu können. Bedauerlich ist, dass die Wahlbeteiligung über alle Statusgruppen hinweg gegenüber dem Jahr 2005 leicht gesunken ist."

Die Wahlen fanden turnusmäßig statt. Allerdings gibt es nach der neuen Grundordnung, die im Februar 2006 vom Konzil der TU Berlin verabschiedet wurde, eine neue Gremien- und Leitungsstruktur. Möglich wurde dies durch die Erprobungsklausel im Berliner Hochschulgesetz. Bei der neuen Gremienstruktur entfällt das Konzil, dafür kommt der erweiterte Akademische Senat (AS) zum Akademischen Senat hinzu. Der erweiterte AS wählt den Präsidenten, den Ersten Vizepräsidenten und die weiteren Vizepräsidenten.

Akademischer Senat

Im Akademischen Senat (13 Hochschullehrer/innen, vier Akademische Mitarbeiter/innen, vier Studierende, vier Sonstige Mitarbeiter/innen) konnte die Reformfraktion etwa neun Sitze, die konservativ-liberale Fraktion (Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen und Liberale Mitte) 14 Sitze und die neue Fakultätsliste zwei Sitze erringen.

Erweiterter Akademischer Senat

Dem erweiterten Akademischen Senat gehören 61 Personen an (31 Hochschullehrer/innen, zehn Akademische Mitarbeiter/innen, zehn Studierende, zehn Sonstige Mitarbeiter/innen). Dazu gehören automatisch die AS-Mitglieder. Versucht man die Sitzverteilungen hochschulpolitischen Lagern zuzuordnen, so verfügt die Reformfraktion etwa über 24 Sitze, die Unabhängigen Hochschullehrer/innen und die Liberale Mitte (sogenannte Konservativ-Liberale Fraktion) haben zusammen 33 Sitze inne und die neue Fakultätsliste (= Informatik und Elektrotechnik) vier Sitze. Doch darf man diese hochschulpolitischen Zuordnungen als nicht zu starr werten, denn in vielen Sachfragen oder auch bei Wahlen wird über hochschulpolitische Listen und Fraktionen hinaus gedacht und agiert. Gleiches gilt für den AS.

Das "alte" Kuratorium

Das "alte", 22-köpfige Kuratorium, dessen acht TU-Mitglieder nun gewählt wurden, ruht im Rahmen der Erprobungsphase der neuen TU-Grundordnung vorläufig. Es entscheidet jedoch nach drei Jahren auf Grundlage einer Evaluierung durch externe Gutachter über die Fortsetzung der Erprobungsphase. Spricht sich das "alte" Kuratorium für den Abbruch aus, tritt die alte Grundordnung wieder in Kraft. Die Amtszeit der Mitglieder der Gremien läuft vom 1. 4. 2007 bis zum 31. 3. 2009. Die neuen Gremienmitglieder finden Sie auf unserer Seite "Wahlergebnisse 2007".

tui

Die vorläufigen Wahlergebnisse:
www.tu-berlin.de/presse/wahlen/2007/index.html