Eine Universität weniger

In der Vielzahl von Kürzungen und Sparmaßnahmen behält man kaum noch den Überblick. Im folgenden haben wir die Einsparungen an den Berliner Hochschulen zusammengestellt.

1. Ende 1991 hat der Senat von Berlin für die nunmehr vereinigte Stadt eine Ausbildungskapazität von insgesamt 115000 ausfinanzierten Studienplätzen beschlossen. Aber schon im "Berliner Hochschulstrukturplan 1993" wurde die Studienplatzzahl auf 100000 abgesenkt, und zwar durch einen Abbau von 15000 Studienplätzen verteilt auf die FU (10000), die TU (4500) und die Hochschule der Künste (450). Das ist eine Kürzung in Höhe von rund 133 Mio. DM (FU: 75 Mio., TU: 55 Mio., HdK: 3 Mio.).

In Wirklichkeit jedoch wurden laufend zusätzliche Kürzungen, Struktureingriffe und sog. Pauschale Minderausgaben als Einsparungen verfügt, die inzwischen auch die Humboldt-Universität, die Fachhochschulen und die Kunsthochschulen treffen. Das summiert sich für den Zeitraum bis einschließlich 1996 auf rund 400 Millionen DM. Demgemäß wurde im Haushaltsstrukturgesetz 1996 die Studienplatzzahl auf 85000 abgesenkt, was aber eher noch zu hoch gegriffen ist.

2.Für die Jahre von 1997 bis 2003 einschließlich sind die Universitäten und Hochschulen in unterschiedlichem Maße durch bereits früher getroffene und laufend umzusetzende Einsparvorgaben in Höhe von wiederum rund 400 Millionen DM belastet.

3.In der jetzt vorliegenden Haushaltsplanung von 1997 wird für die Hochschulen eine zusätzliche Kürzung von 150 Millionen DM bis zum Jahr 2000 vorgesehen. Dadurch erhöht sich der Haushaltsabbau auf rund 950 Millionen DM.

4.Hinzu kommt, daß seit 1995 die Personalhaushalte der Hochschulen unter Berufung auf ihre Globalhaushalte nicht mehr ausfinanziert werden. Lediglich ein begrenzter Ausgleich für Tarifsteigerungen wird eingeplant. Diese Unterfinanzierung wirkt faktisch wie eine weitere Haushaltskürzung:

a) die finanzierten Durchschnittssätze für das Personal sind zu niedrig angesetzt und führen schon im Jahr 1997 zu einer zusätzlichen Belastung von rund 30 Millionen DM;

b) der Mehrbedarf für die von den Hochschulen zu leistende Ruhestands-Beamtenversorgung, die Pflegeversicherung, die VBL-Umlage und die Steigerung der Rentenversicherungsbeiträge macht 1997 einen weiteren Betrag von rund 20 Millionen DM aus.

Allein 1997 müssen die Hochschulen also rund 50 Millionen DM zur Ausfinanzierung ihrer Personalhaushalte selbst erwirtschaften. Diese Summe wird in den nächsten Jahren kontinuierlich wachsen, insbesondere wegen steigender Versorgungsausgleiche für immer mehr Beamte, die in den Ruhestand treten. Auch die C-Besoldung bei den Professuren ist um etwa 15 Prozent unterfinanziert, was weitere rund 60 Millionen DM ausmacht.

Fazit: Alles in allem sollen die Hochschulen bis zum Jahr 2003 mit über 1 Milliarde DM weniger Haushaltsmitteln auskommen, was einer Reduzierung um ein Drittel im Vergleich zu früher (rund 3 Milliarden DM) entspricht. Das bedeutet finanziell die Schließung einer sehr großen Universität in einem zeitlich irrealen Rahmen.

tui