Entwicklung einer neuen TU-Struktur begrüßt

Das Kuratorium der Technischen Universität Berlin hat in seiner Sitzung vom 12. Juni 98 die Beschlüsse des Akademischen Senats hinsichtlich einer Neustrukturierung der TU Berlin begrüßt und den vorgelegten Ausstattungsplan zur Kenntnis genommen. Damit hat das Kuratorium die gesetzlich erforderlichen Beiträge zum weiteren Fortgang der Strukturplanung geleistet und wird den weiteren Prozeß konstruktiv begleiten und unterstützen. Die Mitglieder des Kuratoriums möchten damit deutlich zeigen, daß sie die Technische Universität bei der Entwicklung eines konsensfähigen Strukturplans nach Kräften unterstützen.

GRAVIERENDE MÄNGEL IN DER FAKULTÄTSSTRUKTUR

Besonders positiv wurde aufgenommen, daß die Fraktionen des Akademischen Senats sich nahezu einstimmig auf eine gemeinsame Vorgehensweise verständigt haben: Es wird zunächst der Strukturplan und die Ausstattungsplanung beschlossen, zu Beginn des Wintersemesters findet noch eine Revision des Strukturplanes statt, wobei die Fachbereiche Gelegenheit zu einvernehmlichen Änderungswünschen haben. Das Kuratorium würdigt mit seinem Votum diese Beschlußlage, indem es sich einen endgültigen Beschluß über die TU-Struktur solange vorbehält bis die Stellungnahmen der Fachbereiche, der endgültige AS-Beschluß über die Struktur sowie das Gutachten des Wissenschaftsrates vorliegen.

Die Einstimmigkeit des AS-Beschlusses vom März hat dabei gerade auch viele externe Kuratoriumsmitglieder bewogen, der beschriebenen Vorgehensweise zu folgen, obgleich der jetzt vorliegende Strukturplan noch gravierende Mängel aufweist, wie die erneute Diskussion im Kuratorium ergab. Diese Mängel wurden insbesondere wieder in der neuen Fakultätsstruktur gesehen. Sie waren auf der Kuratoriumssitzung am 13. Februar 1998 diskutiert und der TU mit der Bitte um Stellungnahme übermittelt worden. Eine Reaktion darauf ist bis heute nicht bekannt geworden. Um dennoch das Verfahren nicht unnötig in die Länge zu ziehen, hat sich daher das Kuratorium am 12. Juni entschlossen, seinen endgültigen Beschluß zwar zu verschieben, aber ausdrücklich die Ausstattungsplanung zur Kenntnis zu nehmen und den Strukturplan an den Wissenschaftsrat weiterzugeben.

KURATORIUMSBESCHLUSS ZUM JETZIGEN ZEITPUNKT BEDENKLICH

Ein weitergehender Beschluß wäre kaum mit dem demokratischen Selbstverständnis des Kuratoriums zu vereinbaren gewesen, das als Gremium zwischen Hochschule und Gesellschaft die Diskussion innerhalb der Universität respektiert, ohne jedoch direkten Fraktionsinteressen zu folgen. Nach § 65 BerlHG beschließt das Kuratorium als oberstes Gremium der Universität über Hochschulentwicklungsplanungen auf Vorschlag des Akademischen Senats. Dieser hat in seinem Beschluß vom März aber deutlich gemacht, daß der derzeitige Diskussionsstand eine abschließende Beschlußfassung erst zu Beginn des Wintersemesters ermöglicht. Auch in rechtlicher Hinsicht wäre daher ein Kuratoriumsbeschluß über die neue TU-Struktur zum jetzigen Zeitpunkt bedenklich.

Durch den Kuratoriumsbeschluß vom 12. Juni 1998 wird die Revisionsklausel des Kompromißbeschlusses der AS-Fraktionen mit Leben gefüllt. Das Kuratorium möchte dadurch verhindern, daß eine Struktur über die Köpfe der Betroffenen in den Fachbereichen als den eigentlichen Trägern von Forschung und Lehre hinweg beschlossen wird. Damit kann der Beschluß als Signal an die Fachbereiche verstanden werden, möglichst rasch zu einer Einigung in den noch kritischen Zuordnungsfragen zu kommen. Es wäre zu wünschen, daß zu Beginn des Wintersemesters diese Gespräche mit einem für alle Seiten akzeptablen Strukturvorschlag zum Abschluß kommen.

Florian Böhm, Initiative Verkehrswende
Friederike Demmel, Mittelbauinitiative
Hans-Hermann Fernholz, Reformgruppe Hochschullehrer
Alle Autoren sind für die Reformfraktion Mitglieder des Kuratoriums.