Kaum Veränderungen in den Mehrheitsverhältnissen

Gremienwahlen an der TU Berlin bringen nur geringe Verschiebungen

Vom 19. bis zum 21. Januar dieses Jahres waren die Mitglieder der TU Berlin aufgerufen, neue Vertreter ihrer jeweiligen Statusgruppen für den Akademischen Senat, das Kuratorium und das Konzil der Hochschule zu bestimmen. Die Ergebnisse der Wahlen, an denen sich im Vergleich zu 1997 in allen Statusgruppen deutlich weniger Wahlberechtigte beteiligten, haben nur zu geringfügigen Veränderungen in den bisher bestehenden Mehrheitsverhältnissen geführt.

Im Akademischen Senat und im Konzil bleibt die Mehrheit der konservativ-liberalen Fraktion erhalten, wobei diese im Konzil einen Sitz an das fraktionslose ”Bündnis für das Studium” abgeben mußte. Im Kuratorium kommt die große Mehrheit der Vertreter der Universität aus der Reformfraktion, die einen Sitz dazugewonnen hat.

Zu den Ergebnissen im Einzelnen:

AKADEMISCHER SENAT

Im Akademischen Senat verfügt die konservativ-liberale Fraktion, bestehend aus der Liberalen Mitte und den Unabhängigen Hochschullehrern, über 13 der insgesamt 25 Sitze des Gremiums. Diese Sitzverteilung bestand auch in der vergangenen Legislaturperiode. Allerdings gab es im Vergleich dazu interne Verschiebungen. Bei der Gruppe der Professoren gewann die Liberale Mitte eine Stimme dazu, die Unabhängigen Hochschullehrer mußten einen Sitz abgeben. Bei den Studierenden änderte sich die Sitzverteilung innerhalb der linken Gruppen, wobei jedoch die Gesamtzahl der Sitze erhalten blieb. Die Sitzverteilung im Mittelbau blieb, ebenso wie die bei den sonstigen Mitarbeitern, unverändert.

KURATORIUM

Im Kuratorium ist die TU Berlin mit insgesamt acht Sitzen vertreten. Davon vergaben die Wähler sechs an die verschiedenen Gruppierungen der Reformfraktion, die damit im Vergleich zur letzten Wahl einen Sitz gewonnen hat. Nur zwei Vertreter der Universität kommen aus dem konservativ-liberalen Lager. Die Reformfraktion wird vertreten durch einen Professor der Reformgruppe, zwei wissenschaftliche Mitarbeiter/innen der Mittelbauinitiative, zwei Studierende der linken Gruppen und einen sonstigen Mitarbeiter der gemeinsamen Liste der Gewerkschaften. Die beiden Sitze der Reformfraktion gehen an je einen Vertreter der Unabhängigen Hochschullehrer und der Liste ”Sachlich und Unabhängig”. Nicht mehr im Kuratorium vertreten ist die Liste von RCDS und Freier Hochschulgruppe, die ihren Sitz an eine der linken studentischen Gruppierungen abgeben mußte.

KONZIL

Im Konzil konnte die konservativ-liberale Fraktion zwar ihre Mehrheit behalten, sie mußte aber einen Sitz an die fraktionslose Studierendengruppe ”Bündnis für das Studium” abgeben. Auch hier kam es zu internen Verschiebungen bei der Sitzverteilung. So verlor die Reformgruppe der Hochschullehrer einen Sitz, während die Liberale Mitte einen Platz hinzugewann. Die gemeinsame Liste der Gewerkschaften gewann einen Sitz, den die Gruppe ”Sachlich und Unabhängig” abgeben mußte. Das liberal-konservative Lager der Studierenden mußte einen Sitz an das Bündnis für das Studium abgeben.

WAHLBETEILIGUNG

Insgesamt ist bei allen Statusgruppen ein Rückgang der Wahlbeteiligung zu beobachten. Nur geringe Unterschiede bestehen in der Wahlbeteiligung einer Statusgruppe an den Abstimmungen für die verschiedenen Gremien.

Der stärkste Rückgang bei der Stimmenabgabe war bei der Gruppe der Professoren und der Wissenschaftlichen Mitarbeiter zu beobachten. Während 1997 noch rund 70 Prozent der Professoren an den Wahlen teilnahmen, sank die Wahlbeteiligung in diesem Jahr auf etwas über 60 Prozent. Ebenfalls um etwa zehn Prozent, von 47 auf 37 Prozent sank die Wahlbeteiligung bei den Wissenschaftliche Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Der geringste Rückgang bei der Wahlbeteiligung ist bei der Gruppe der Sonstigen Mitarbeiter zu verzeichnen. Dort traten in diesem Jahr rund 35 Prozent den Gang zur Urne an, 1997 waren es rund 38 Prozent. Die insgesamt geringste Wahlbeteiligung ist nach wie vor bei den Studierenden zu beobachten. Sie lag bei rund 8,5 Prozent und ist damit im Vergleich zur letzten Wahl um 5 Prozent zurückgegangen. Die Amtszeit aller neu gewählten Mitglieder in den Gremien beginnt am 1. April und dauert zwei Jahre.

tui