Zum Stand der Budgetierung

Als der Akademische Senat der TU Berlin am 12. April 2000 in erster Lesung das Regelwerk zur Budgetierung diskutierte, ging es hoch her. Streit gab es insbesondere um die Rücklagenbildung, die den Fakultäten in Zukunft aus Überschüssen ihres Budgets möglich sein soll. Die Rücklagen sollten, so war in der Vorlage zu lesen, den Fakultäten nicht in voller Höhe zur Verfügung stehen, sondern je nach Zustand der Gesamtfinanzen prozentual eingeschränkt werden. Unter diesen Bedingungen, so Prof. Peter Pepper, würde niemand sparen. Er betonte, dass in diesem Punkt noch eindeutige Richtlinien ausstünden. Die Universitätsleitung sagte eine Überprüfung ihres Standpunktes zu.

Bedenken gab es besonders von Seiten des Personalrats und der ÖTV gegen die Regelung, dass Sach- und Personalmittel "untereinander deckungsfähig" sein sollten. Die Vertreterinnen und Vertreter fürchteten, dass in Zukunft frei werdende Personalmittel verstärkt in Sachmittel umgewandelt würden (s. "Wortmeldung zur Budgetierung"). Darüber hinaus stand auch der Zeitpunkt zur Einführung der Budgetierung zum 1. Januar 2001 erneut zur Disposition. Kritiker hielten dies besonders im Hinblick auf die Budgetierung der Personalmittel für verfrüht. Joachim Rieseberg, der im Präsidium der TU Berlin maßgeblich an der Ausarbeitung des Regelwerks beteiligt war, meinte, die Hauptprobleme der Budgetierung seien gelöst und man dürfe nicht aus Angst vor Übergangsschwierigkeiten die Reform unterlassen.

Am 17. Mai 2000 soll die Budgetierung nach einer gründlichen Überarbeitung ihres Regelwerks in zweiter Lesung beschlossen werden.

Mirjam Kaplow

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