Die Würfel sind gefallen

Berliner Hochschulen aus Arbeitgeberverbänden ausgetreten

Hoch schlugen die Wellen im bundesweiten Tarifstreit schon im Dezember. Es kam zu ersten Warnstreiks auch in Berlin, denen sich am 16. Dezember Beschäftigte der TU Berlin und des Studentenwerks anschlossen. Das Land Berlin trat am 8. Januar 2003 aus den Arbeitgeberverbänden aus und drängte massiv die Berliner Hochschulen, dem Beispiel zu folgen. Der Senat verwies dabei auf eine drohende Kürzung der Zuschussbeträge in den Hochschulverträgen, was unweigerlich eine erhebliche Stellenreduktion zur Folge hätte. Mit sofortiger Wirkung traten am 10. Januar dann auch die Berliner Hochschulen aus den Verbänden aus. Demzufolge gelten für die Angestellten und Lohnempfänger der Hochschulen die auf Bundesebene erzielten Tarifsteigerungen nicht. Jetzt wird auf lokaler Ebene verhandelt. Gemeinsam mit dem Land Berlin werden die Hochschulen eine Verhandlungsgemeinschaft bilden. Die Gespräche mit den Gewerkschaften sollen am 17. Januar 2003 beginnen. Mit einem Schreiben an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wandte sich TU-Präsident Prof. Dr. Kurt Kutzler bereits Mitte Dezember nach dem Kuratoriumsbeschluss, der der TU Berlin die Möglichkeit für einen Ausstieg aus den Verbänden eröffnete, um die Gründe seines Handelns zu erklären (s. Artikel "Arbeitsplätze gehen vor - zum Wohl unserer Universität"). Am 13. Januar folgte ein weiterer Mitarbeiterbrief von der Universitätsleitung. Der Personalrat berief für den 24. Januar 2003 (9-12 Uhr, Audimax) eine außerordentliche Personalversammlung ein. Aktuelle Informationen unter www.tu-berlin.de bzw. www.tu-berlin.de/personalrat/