Nicht ohne Impressum

Wer eine Webseite im Internet betreibt, muss ein paar wichtige rechtliche Rahmenbedingungen beachten. Ansonsten drohen empfindliche Geldbußen. So ist der Betreiber laut dem Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) verpflichtet, im Interesse des Verbraucherschutzes ein Impressum anzugeben. Das gilt auch für die TU Berlin und ihre Einrichtungen. Mit ihren offiziellen Internetseiten tritt die TU Berlin als Anbieter von Tele- und Mediendiensten auf. Unter Mediendienste fallen auch Newsletter und Institutionspräsentationen, unter Teledienste Informationsangebote wie Datenbankabrufe. Das Impressum muss leicht erkennbar und erreichbar sein.

Auf offiziellen Seiten der TU Berlin ist deshalb laut Rundschreiben vom 28. Januar 2003 folgendes Impressum anzugeben:

Zentrale Adresse der TU Berlin:
Technische Universität Berlin,
Der Präsident/Die Präsidentin,
Herr/Frau Prof. Dr.… (namentliche Nennung ist wichtig),
Straße des 17. Juni 135,
10623 Berlin,
Telefon: +49/30314-0,
Telefax: +49/30/314-23222,
E-Mail: pressestelle@tu-berlin.de,
USt-Id-Nr.: DE 811 231 089.

Diese Anforderung kann auch durch einen Link unter der Überschrift "Zentrale Adresse der TU Berlin" auf folgende Seite des offiziellen Informationsangebotes der TU Berlin erfüllt werden: http://www.tu-berlin.de/?id=15. Ein Verstoß kann laut Teledienstgesetz mit einem Bußgeld von bis zu 50 000 Euro geahndet werden.

tui

www.tu-berlin.de/asv/ds/gestaltung-Internetseiten.html
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/