Im Beitrag von Holger Eisele "Tanker TU, wohin geht Deine Reise?"
wird
auch eine Frage des früheren Wissenschaftssenators Erhardt
an den TU-
Kanzler Ulrich Podewils erwähnt. Erhardt hatte auf der Kuratoriumssit-
zung am 13. Dezember 1995 nach dem Verbleib von rund elf Millionen
DM gefragt, die die TU Berlin aus den Sonderprogrammen für
die Studienre-
form in ihren laufenden Haushalt eingestellt bekam. Dazu drucken
wir an
dieser Stelle die Antwort ab, die TU-Kanzler Podewils am 9. Januar
in ei-
nem Brief an den Wissenschaftssenator schrieb:
"Sehr geehrter Herr Senator,
in der letzten Kuratoriumssitzung sprachen Sie die Verwendung der 1995 ausgelaufenen und teilweise in den Haushalt eingestellten Überlast- und Strukturmittel an. Wenngleich sich der Nachweis über die Verteilung aus den Kuratoriumsvorlagen über die Universitätshaushalte 1994 sowie 1995/96 ergibt und nachvollzogen werden kann, möchte ich über den Sachverhalt nochmals zusammenfassend unterrichten; wir werden dieses Schreiben auch den Mitgliedern des Kuratoriums zur nächsten Sitzung zur Kenntnis geben.
Die Sondermittel des Landes sind mit Teilbeträgen sukzessive in den TU-Haushalt unter entsprechender Erhöhung des Staatszuschusses überführt worden, und zwar in drei Schritten:
1994 20 Stellen zum Zwecke der Frauenförderung mit einem
Betrag von 1,5 Mio DM
1995 2,2 Mio DM
1996 8,6 Mio DM
Aus der Rate 1995 wurden bekanntlich 25 Stellen eingerichtet, und zwar insbesondere zur Fortführung von Dauerarbeitsverhältnissen und Beamtenverhältnissen in wissenschaftlichen Einrichtungen, Zentraleinrichtungen und für Sonderforschungsbereiche (Grundausstattung).
Aus der Rate 1996 wurden 87 Stellen eingerichtet mit folgender Aufteilung:
74 WiMi-Qualifikationsstellen, Vgr. IIa
11 Stellen für Wissenschaftliche Assistenten, BesGr. C1
2 Stellen für Angestellte/r Vgr. IIa/Ib
In diesem Zusammenhang erinnere ich aber auch daran, daß der Haushalt der TUB um 8 Mio DM als sog. Haushaltsausgleich gekürzt wurde, 5,6 Mio DM davon waren bei den Personalmitteln zu kürzen.
Im Verlauf der Diskussion zur Jahresrechnung 1994 wurde der TUB in Redebeiträgen vorgehalten, sie hätte 13,2 Mio DM "Gewinn" gemacht.
Hierzu ist festzulegen, unbeschadet des dem Kuratorium noch vorzulegenden Berichts:
Bei dem in der Anlage 2 (kassenmäßiger Abschluß gem. § 82 LHO) zur Vorlage A 022/95 ausgewiesenen Betrag in Höhe von 13.209.388,26 DM handelt es sich um den Finanzierungssaldo aus der Summe der Ist-Einnahmen und der Summe der Ist-Ausgaben.
Bis auf den tatsächlichen Haushaltsüberschuß von 228.183,35 DM setzt sich der vorgenannte Betrag aus den im Haushaltsjahr 1994 neu entstandenen und auf das Haushaltsjahr 1995 übertragenen Resten im Bereich der Drittmittel und des investiven Bereichs zusammen.
Wir hoffen, mit der vorstehenden Darstellung zur Transparenz der Themenkomplexe beigetragen zu haben.
Hochachtungsvoll
Im Auftrag
Podewils"